Das Energieministerium MV hat einen Projektaufruf für das Klimaschutz-Sonderprogramm „Stadt und Land“ gestartet. In diesem Rahmen stellt der Bund den Bundesländern von 2020 bis 2023 rund 657 Millionen Euro für die Förderung des Radverkehrs zur Verfügung. Knapp 26 Millionen davon stehen für Mecklenburg-Vorpommern bereit.

Ziel des Programms ist „der Aufbau eines sicheren, in lückenlosen Netzen geplanten und mit geringen Verlustzeiten nutzbaren Radverkehrssystems“. Förderfähig sind zum Beispiel Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen einschließlich der Planungsleistungen Dritter und Grunderwerb. Dabei kann es sich um straßenbegleitende, vom motorisierten Verkehr möglichst getrennte Radwege handeln, eigenständige Radwege, Radfahrstreifen, Schutzstreifen, Fahrradstraßen und Fahrradzonen, Radwegebrücken oder -unterführungen oder auch den Umbau von Knotenpunkten, die den Radverkehr sicherer machen. Auch Abstellanlagen oder Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr können gefördert werden.

Die Förderrichtlinie ist im Amtsblatt und auf den Seiten des Energieministeriums (https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/em/Infrastruktur/Radverkehr/foerderprogramm-stadt-und-land/) bzw. des Landesförderinstitutes MV (https://www.lfi-mv.de/foerderungen/radwegebau/index.html) veröffentlicht.

Förderanträge können ab sofort per Mail beim LFI gestellt werden. Innerhalb von 14 Tagen ist dann der unterschriebene Förderantrag ohne Anlagen auf dem Postweg an das LFI nachzureichen.

Zusätzlich zum Förderantrag soll eine Projektanmeldung mit wenigen zentralen Informationen an folgende Mailadresse gesandt werden: julia.goy@em.mv-regierung.de.

Die Projektanmeldung soll die Programmplanung erleichtern. Sie kann auch bereits vor dem Förderantrag geschickt werden, sobald die wesentlichen Informationen zum Ausführungszeitraum und zu den jeweils benötigten Fördermitteln vorliegen. Die Projektanmeldung ist jedoch keine „Ideensammlung“, sondern soll nur für Projekte mit realistischen Umsetzungschancen bis Ende 2023 eingereicht werden. So kann das Land gegenüber dem Bund den Bedarf an Kassenmitteln zur Weiterleitung an die Kommunen bis 01. Oktober 2021 melden. Da nicht abgerufene Bundesmittel zugunsten anderer Länder umverteilt werden können, ist es wichtig, dass alle aktuellen Projektanmeldungen bis zum 15. September 2021 an das Energieministerium gemeldet werden.

Die Unterlagen für Projektanmeldung und Förderantrag können bei Bedarf bei der Wirtschaftsförderung Mecklenburgische Seenplatte GmbH angefordert werden: Christian Plünsch, christian.pluensch@wirtschaft-seenplatte.de.