Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am 31.01.2024 gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Dr. Richard Lutz, eine Rahmenvereinbarung unterschrieben.
Kern der Vereinbarung unter dem Namen MV-i+ ist die Einrichtung einer gemeinsamen Planungsgruppe für Infrastrukturprojekte des Schienenverkehrs in M-V im Zuge der laufenden Mobilitätsoffensive des Landes.
„Das Land Mecklenburg-Vorpommern und die Deutsche Bahn AG eint das Ziel, die Schieneninfrastruktur in M-V zu verbessern. Ziel ist, die Erreichbarkeit der Region zu verbessern. Um zusätzliche Verkehre auf die umweltfreundliche Schiene verlagern zu können und damit dem Klimaschutz zu dienen, sind Investitionen in die bundeseigene Schieneninfrastruktur unerlässlich. Aufgrund der langen Planungsvorläufe in Deutschland sehen wir bereits jetzt die Notwendigkeit, Planungen in Gang zu setzen. Das Land ist bereit, dafür im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten nötige Finanzmittel einzusetzen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.
Dr. Richard Lutz, DB-Vorstandsvorsitzender: „Wir wollen den Schienenverkehr im Nordosten Deutschlands weiterentwickeln und stärken. Dank der Unterstützung und auch entsprechender finanzieller Beteiligung des Landes können wir jetzt bei vielen Infrastrukturprojekten in die Vorplanung gehen. So sorgen wir gemeinsam dafür, dass die Region mit der Bahn besser erreichbar ist und steigern damit ihre Wettbewerbsfähigkeit. Gleichzeitig ist die Vereinbarung ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur starken Schiene in Deutschland, um mehr Verkehr auf die klimafreundliche Schiene zu verlagern.“
Teil der Rahmenvereinbarung ist die Etablierung eines Lenkungskreises, der zweimal jährlich zusammentreten soll und unter anderem über Projekte beschließt. Der Vorsitz des Lenkungskreises soll dem Wirtschaftsminister obliegen, die Verkehrsgesellschaft M-V fungiert als Geschäftsstelle. Vorgesehen ist, dass in der Rahmenvereinbarung Finanzierungsvereinbarungen für die Ausstattung der Planungsgruppe sowie Einzelvereinbarungen für jedes Projekt abgeschlossen werden. Für die personelle Ausstattung der Planungsgruppe sind jährlich 1,25 Millionen Euro aus Regionalisierungsmitteln für einen Zeitraum von fünf Jahren vorgesehen.
In der Rahmenvereinbarung sind Planungsleistungen für folgende Vorhaben des Schienenverkehrs in M-V enthalten:
- Ausbaustrecke Rostock – Stralsund: abschnittsweiser zweigleisiger Ausbau in Anlehnung an die Ausbauziele des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Nummer 1
- Neubrandenburger Kreuz:
- (ggf. abschnittsweiser) zweigleisiger Ausbau im Streckenabschnitt (Bützow –) Güstrow – Lalendorf – Neubrandenburg, Anhebung max auf min. 120 km/h,
- zusätzliches Bahnsteiggleis Güstrow;
- (ggf. abschnittsweiser) zweigleisiger Ausbau im Streckenabschnitt Pasewalk – Grambow (Gr.), Anhebung max auf min. 120 km/h; Beschleunigung Neustrelitz – Neubrandenburg, Anhebung max auf min. 120 km/h; Beschleunigung Neubrandenburg – Stralsund, Anhebung max auf min. 120 km/h;
- Knoten Neustrelitz: Bau einer zusätzlichen, beidseitig angebundenen Bahnsteigkante im Bahnhof Neustrelitz inkl. paralleler Ausfahrt nach Rostock und Stralsund;
- Bereich Primerburg: Maßnahmen zur Qualitätssicherung Linie S3
- Bestandsnetz Usedom UBB
- Netz Westmecklenburg: Ausbau Bf. Gadebusch zum Kreuzungsbahnhof mit Bahnsteigkanten
- Elektrifizierungen
Teil- oder Vollelektrifizierung Rehna – Schwerin – Parchim – Ludwigslust;
Elektrifizierung Stralsund Hbf, Gleis 12
Elektrifizierung Rövershagen – Graal-Müritz.
