Der Landtag MV hat am 09.06.2021 in zweiter Lesung dem „Gesetz zur Förderung des Carsharing in Mecklenburg-Vorpommern“, kurz Carsharing-Förderungsgesetz, zugestimmt. „Beim Carsharing teilen sich vorher registrierte Personen gemeinsam mehrere Fahrzeuge eines Anbieters und sparen sich damit die Anschaffung eines eigenen Autos, zumindest eines Zweitwagens. Gerade für Menschen, die nicht täglich auf ein Auto angewiesen sind, ist Carsharing eine kostensparende und klimafreundliche Alternative zum eigenen Fahrzeug“, so Infrastrukturminister Christian Pegel.

Das neue Gesetz orientiert sich an einem ähnlichen Gesetz des Bundes für dessen Bundesstraßen und sieht vor, dass an Carsharing interessierte Städte und Gemeinden geeignete öffentliche Flächen als Stellplätze für stationsbasierte Carsharingfahrzeuge bestimmen. „Damit können unsere Städte und Gemeinden jetzt auf öffentlichen Parkplätze einzelne Stellplätze an zentralen Standorten für Carsharing-Anbieter vorhalten“, erläutert Pegel den Zweck des neuen Gesetzes. Dieses regele für diese Flächen die Voraussetzungen und das Verfahren für die Erteilung einer solchen Sondernutzungserlaubnis einer Carsharing-Firma. Das Gesetz sieht ein transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren vor, nach dessen Abschluss ein geeigneter und zuverlässiger Anbieter die Sondernutzungserlaubnis für einen Zeitraum von maximal acht Jahren erhalten kann. „Das Carsharing-Unternehmen, das am Ende des öffentlichen Suchprozesses die Nutzungsmöglichkeit für diese besonderen Carsharing-Stellplätze erhält, muss dafür aber umgekehrt auch tatsächlich Carsharing anbieten, es gibt also eine Betriebspflicht“, so der Landesverkehrsminister. Andernfalls könne die Entscheidung für die Nutzungsmöglichkeit der ausgeschriebenen Stellplätze zugunsten des einzelnen Carsharing-Unternehmens zurückgenommen und dann ein anderer Carsharing-Anbieter gesucht werden.

„Ich hoffe, dass sich damit die Carsharing-Angebote in den Städten und Gemeinden unseres Landes deutlich erweitern werden, insbesondere durch junge und kreative Start Ups in diesem Bereich, wie es ‚YourCar‘ in Rostock und Stralsund schon gezeigt haben“, zeigt sich Pegel optimistisch.

PM/EM