Die Kommunen in M-V erhalten in diesem Jahr rund 57 Millionen Euro aus der Städtebauförderung von Bund und Land. Das Programm, das sich in die Programmteile „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ gliedert, ist am 20.06.2023 im Rahmen einer gemeinsamen Kabinettsitzung dem Bund zur Genehmigung übergeben worden.
Klimaschutz und Barrierefreiheit im Fokus
„Bei der Stadtentwicklung sind das Land und die Kommunen der Umsetzung der nationalen Stadtentwicklungspolitik und der Ziele der Leipzig Charta 2020 verpflichtet. Außerdem sind seit dem vergangenen Programmjahr Maßnahmen des Klimaschutzes zwingende Fördervoraussetzung für neue Gesamtmaßnahmen. Dementsprechend liegt der Fokus auf Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen. Die Schaffung von Barrierefreiheit als Querschnittsaufgabe bleibt bestehen“, sagte Bauminister Christian Pegel zum diesjährigen Programm.
Schwerpunkte der Förderung werden weiterhin die Erneuerung von Erschließungsanlagen wie Straßen, Wege, Plätze und Grünanlagen sowie Vorhaben der Bildungs- und der sozialen Infrastrukturerneuerung sein. Auch Maßnahmen zur sozialen Durchmischung sowie die Erarbeitung oder Fortschreibung von Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepten (ISEK) werden gefördert.
Drei Gesamtmaßnahmen wurden neu in das Programm aufgenommen: die „Anklamer Vorstadt 2“ in Demmin, das Gebiet „Schlossberg“ in Gadebusch und das „Stadtumbaugebiet Weststadt“ in Stavenhagen.
Zwölf Millionen Euro für Schulen
„Mit der Städtebauförderung investieren wir auch und vor allem für die kommenden Generationen. Ein Hauptaugenmerk liegt dabei auch in diesem Jahr auf Neubau und Sanierung von Schulen. Mehr als zwölf Millionen Euro werden wir dafür einsetzen, unter anderem in Bützow, Grevesmühlen und Stavenhagen. Bei der Planung dieser für viele Jahre konzipierten Bauten haben Klimaschutzaspekte besondere Priorität“, hob der Minister hervor. Weiter sagte er:
„Außerdem haben wir wieder besondere Akzente bei denkmalgeschützten und das Stadtbild prägenden Gebäuden wie dem Schloss Gadebusch im Blick und besonders wichtige Infrastrukturprojekte wie die neue Feuerwehr in Wismar“, so Christian Pegel. Eine der größten Einzelmaßnahmen sei der Neubau des Volkstheaters Rostock, für das in diesem Jahr 6,67 Millionen Euro bereitgestellt werden.
Rückbau in drei Städten
Auch für den Rückbau von nicht mehr benötigten Wohnungen ist wieder Geld eingeplant. Mit 840.000 Euro wird der Rückbau oder Teilrückbau von 142 Wohnungen in Strasburg, Wolgast und Schwerin gefördert, wo es einen überdurchschnittlichen Wohnungsleerstand gibt.
„Bei der Prüfung dieser Förderanträge haben wir die Akteure vor Ort eng eingebunden, damit wir sicherstellen, dass nicht Wohnraum abgerissen wird, der zum Beispiel für das Unterbringen von Flüchtlingen benötigt wird“, sagte der Minister.
Dem Aufruf Städtebauförderung 2023 des Landes waren 34 Kommunen mit 48 städtebaulichen Gesamtmaßnahmen gefolgt. Sie haben insgesamt rund 83 Millionen Euro beantragt. Dazu Christian Pegel:
„Damit ist das Programm mit gut 26 Millionen Euro überzeichnet. Wir haben abwägen und einige Projekte zeitlich verschieben müssen. Insgesamt werden wir aber mit der Städtebauförderung 2023 die erfolgreiche Stadterneuerung fortsetzen, die seit drei Jahrzehnten unsere Städte lebenswerter und schöner denn je macht.“
Hintergrund
Seit 1991 wurden in M-V etwa 3,5 Milliarden Städtebaufördermittel in mehr als 120 Kommunen investiert. Mehr als 2,6 Milliarden Euro davon haben Bund und Land bereitgestellt. Damit konnten rund 14.000 öffentliche Bauwerke und Wohngebäude sowie rund 3.800 Straßen, Wege und Plätze gefördert werden.
