Für Berufskraftfahrer gelten sowohl auf EU- wie auf Bundesebene rechtliche Rahmenbedingen, die ein E-Learning nicht zulassen.
Als Übergangslösung während des Lockdowns wird die Geltungsdauer der Fahrerlaubnisklassen C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D und DE auch ohne Vorlage der erforderlichen Weiterbildungsnachweise bis zum 30. Juni 2021 verlängert. Die Verlängerung ist vor Ablauf der Befristung bei der Fahrerlaubnisbehörde schriftlich zu beantragen.

Ebenso wird auch die Befähigung für Berufskraftfahrer auf Antrag und ohne Vorlage der erforderlichen Weiterbildungsbescheinigungen zunächst bis zum 30. Juni 2021 zuerkannt. Die ursprüngliche Befähigung darf dabei nicht vor dem 1. Dezember 2020 abgelaufen sein.

Für eine Verlängerung müssen die Antragsteller glaubhaft erklären, dass die anstehende Weiterbildung bzw. ärztliche Untersuchung nicht erfolgt ist/sind, weil in zumutbarer Entfernung keine Kurse/ Untersuchungen angeboten werden. Hinsichtlich der Fahrerlaubnis ist zudem Voraussetzung, dass sich für die Fahrerlaubnisbehörde bei der Prüfung des konkreten Einzelfalls aus der Fahrerlaubnisakte keine Hinweise auf Vorerkrankungen oder sonstige Eignungsbedenken ergeben. Auch die Informationen zu diesen Regelungen für Berufskraftfahrer sind den zuständigen Verbänden und Behörden zugestellt worden.

Allerdings geht MV-Verkehrsminister Christian Pegel davon aus, dass die Übergangsregelung in Kürze durch die Neuauflage einer EU-Verordnung abgelöst wird. Mit dieser sollen Befähigungsnachweise für Berufskraftfahrer, die zwischen dem 1. September 2020 und dem 30. April 2021 abgelaufen wären oder ablaufen würden, jeweils als um sieben Monate verlängert werden.

PM/EM